...loading!
button lev
button lev
button lev
button lev
button lev
button lev
  IHO - Der Verband

Information


Chemikalien-Verbotsverordnung: Auswirkungen für den gewerblichen Bereich

Die Chemikalien-Verbotsverordnung regelt in der Bundesrepublik Deutschland Beschränkungen beim Inverkehrbringen, den Verkauf und zusätzlich Verbote von bestimmten gefährlichen Stoffen für den allgemeinen Gesundheits- und Umweltschutz.

Entsprechend diesem Schutzziel liegt der Schwerpunkt der Regelungen und Beschränkungen auf Produkten und dem Handel derer für die breite Öffentlichkeit, d.h., den privaten Endverbraucher.

Einige Chemikalien unterliegen aufgrund ihrer Gefährlichkeit besonderen Verboten und Beschränkungen. Wer mit solchen Chemikalien handelt, braucht eine behördliche Erlaubnis oder muss den geplanten Handel der zuständigen Aufsichtsbehörde anzeigen. Die Chemikalienverbots-Verordnung beschreibt, wann und wie Abgabebücher geführt werden müssen, welche Sachkunde benötigt wird und für welche Stoffe ein Selbstbedienungsverbot gilt. Für welche Chemikalien diese Beschränkungen und Verbote gelten, hängt von ihrer Einstufung (z.B. sehr giftig oder giftig) ab.

Beschränkungen und Verbote, die überwiegend dem Arbeitsschutz dienen sollen, werden nicht in der Chemikalienverbotsverordnung, sondern in der Gefahrstoffverordnung behandelt.

Die Chemikalien-Verbotsverordnung regelt auch die Verbote und Beschränkungen von besonders gefährlichen Stoffen (z. B. Asbest, Formaldehyd, Dioxinen und Furanen, Benzol, aromatischen Aminen, Arsen-, Quecksilber- und Cadmiumverbindungen, Polychlorierte Biphenylen und Polychlorierten Terphenylen, Pentachlorphenolen, Vinylchlorid, aliphatischen Kohlenwasserstoffen, Teerölen).

Die Chemikalienverbotsverordnung in Deutschland ist noch nicht auf die neuen Einstufungen und Kennzeichnungen nach der europäischen CLP Verordnung umgestellt worden. Dies wird voraussichtlich erst zum Jahresende 2015 erfolgen. Bis zum Inkrafttreten der Überarbeitung gelten alle Vorschriften weiterhin gemäß der Einstufung und Kennzeichnung der bisherigen Zubereitungsrichtlinie weiter.

Handel mit Gefahrstoffen

Die Beschränkungen der Chemikalien-Verbotsverordnung gelten auch für das Inver-kehrbringen von Gefahrstoffen in Selbstbedienung. Zum Selbstbedienungsverbot zählt auch der Versandhandel (auch als elektronischer Handel über das Internet) und der Verkauf über Automaten.

Stoffe und Zubereitungen, die nach der Gefahrstoffverordnung mit den Gefahren-symbolen T (giftig) oder T+ (sehr giftig) zu kennzeichnen sind, dürfen im Versand-handel nur an Wiederverkäufer, berufsmäßige Verwender oder öffentliche For-schungs-, Untersuchungs- oder Lehranstalten abgegeben werden.

Für das Inverkehrbringen von giftigen und sehr giftigen Stoffen und Zubereitungen ist eine Erlaubnis der zuständigen Behörde notwendig (§ 2 Abs. 1), wobei bestimmte Ausnahmen gelten. Eine Erlaubnis erhält, wer die Sachkunde nachweist, mindestens 18 Jahre alt ist und die erforderliche Zuverlässigkeit besitzt. Bei der Abgabe von giftigen, sehr giftigen, hochentzündlichen und krebserzeugenden Gefahrstoffen gelten die Informations- und Aufzeichnungspflichten des § 3. Der Abgebende muss sich vergewissern, dass der Abnehmer die Erlaubnis- und Anzeigepflichten nach § 2 erfüllt hat und mindestens 18 Jahre alt ist. Schließlich muss der Abgebende bei giftigen, sehr giftigen, brandfördernden, hochentzündlichen oder krebserregenden, mutagenen oder fruchtschädigenden Stoffen und Zubereitungen die Identität des Abnehmers feststellen, sofern sie ihm nicht schon bekannt ist.

Vorprodukte für Explosivstoffe

Neu geregelt wurde in 2014 Beschränkungen des Handels mit bestimmten Vorprodukten für Explosivstoffe. Hierbei soll verhindert werden, dass bestimmte Materialien, z.B. für terroristische Aktivitäten, frei gehandelt werden können. Deshalb ist hier eine besondere Verantwortung des Handels gegeben. Er muss verdächtige Transaktionen melden. Dies sind z.B. bei der Abgabe an private Endverbraucher, Kunden, die keine Adresse hinterlassen wollen und nur bereit sind, bar zu zahlen. Handel im gewerblichen Bereich ist hier nur indirekt betroffen, da in diesen Fällen die Kunden und die Mengen bekannt sind. Lediglich bei Verlust oder Diebstahl größerer Mengen, z.B. Diebstahl einer Palette, ist dies anzuzeigen.

Weiterführende Informationen

Hilfreiche weiterführende Informationen bietet das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen auf seiner Webseite unter  http://www.arbeitsschutz.nrw.de/themenfelder/chemikaliensicherheit/chemikalienverbotsverordnung/index.php

Beispiel ist eine Broschüre „ Was beim Verkauf/Handel von bzw. mit Chemikalien zu beachten ist" oder ein Informationsflyer für Groß- und Einzelhändler zur Erlaubnis und Sachkunde in Deutsch und Türkisch.