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  IHO - Der Verband

Stellungnahme


Umgang mit Anwendungslösungen von Desinfektions- und Reinigungsmitteln

Ein Arbeitgeber hat zunächst zu ermitteln, ob Beschäftigte Tätigkeiten mit Gefahrstoffen durchführen oder ob Gefahrstoffe bei diesen Tätigkeiten entstehen oder freigesetzt werden. Hierzu müssen Informationen beschafft werden. Gemäß der Gefahrstoffverordnung ist der Hersteller / Inverkehrbringer verpflichtet die gefahrstoffrelevanten Informationen zur Verfügung zu stellen.

Der Endanwender hat jedoch keine Verpflichtungen unter CLP und muss somit die Anwendungslösung zum Gebrauch eines Reinigungs-und Desinfektionsmittels nicht Einstufen, Kennzeichnen und Verpacken. Jedoch hat der Anwender gemäß der Gefahrstoffverordnung Abschnitt 2 anhand einer Gefährdungsbeurteilung mögliche Gefahren die mit der Anwendung einhergehen, zu erfassen, seinen Grundpflichten nachzukommen und ggf. geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

Anwendungslösung als Abfall unter CLP

Auszug aus der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP- oder GHS-Verordnung):
„Abfall im Sinne der Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Abfälle gilt nicht als Stoff noch Gemisch oder Er-zeugnis im Sinne des Artikels 2 dieser Verordnung.“

Es ist erwarten, dass der bestimmungsgemäße Anwender die gebrauchte Anwendungslösung indirekt einleitet, d.h. einer Kläranlage zuführt. Bei Abgabe einer gebrauchten Desinfektionslösung in die Krankenhauskanalisation kann davon ausgegangen werden, dass diese Gebrauchslösung durch den Kontakt mit anderen Abwässern seine desinfizierenden, mikrobioziden Eigenschaften verliert. Noch möglicherweise vorhandene Desinfektionswirkstoffe reagieren mit verschiedensten organischen Materialien ab. Durch diese verschiedenen Einflüsse wird dieses Abwasser in einer kommunalen Kläranlage nach dem Stand der Technik keinerlei negativer Einfluss haben, wenn die Größe der medizinischen Einrichtung in einem angemessenen Verhältnis zum Einzugsgebiet der Kläranlage steht. Eine Entsorgung als Abfall ist i.d.R. nicht erforderlich.

Abwässer aus Krankenhäusern

Gebrauchslösungen, die bestimmungsgemäß aus Desinfektions-Produkten anfallen, entsprechen den im Merkblatt DWA-M 775 "Abwasser aus Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen" (Dezember 2010) beschriebenen "medizintypischen" Abwässern. Vergleiche auch Merkblatt DWA-M 775 "Abwasser aus Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen" (Dezember 2010). Das Merkblatt kann beim Herausgeber kostenpflichtig bezogen werden.

Im Merkblatt wird ein Überblick über die einschlägigen gesetzlichen Grundlagen gegeben und es werden die spezifischen Abwasseranfallstellen und -teilströme sowie die "medizintypischen" Abwasserinhaltsstoffe aufgezeigt und detailliert behandelt. Im allgemeinen ist die Behandlung der Abwässer aus Krankenhäusern oder anderen medizinischen Einrichtungen in einer kommunalen Kläranlage nach dem Stand der Technik dann ohne weiteres möglich, wenn die Größe der medizinischen Einrichtung in einem angemessenen Verhältnis zum Einzugsgebiet der Kläranlage steht.

Einleitung in die Kanalisation

Die Einleitungsbedingungen in die Kanalisation zur Abwasserbehandlungsanlage werden in den Abwassergesetzen der Bundesländer und zusätzlich in den Abwassersatzungen der Kommunen festgelegt. Diese Vorgaben können von Kommune zu Kommune unterschiedlich sein. Bei der Einleitung in die Kanalisation sind die Anforderungen der Abwasserverordnung mit den jeweils zutreffenden Anhängen bestimmter Herkunftsbereiche einzuhalten, „Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserverordnung – AbwV)“

gez. Dr. Heiko Faubel

Geschäftsführer

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